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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich die öffentliche Sitzung und gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt. Dem Gremium wurden mit der Einladung bereits Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 2,3 und 4 zugeleitet. Der Gemeinde-
rat war vollzählig. Es konnten vier Besucher gezählt werden; Kämmerer Jens Bauch wohnte der Sitzung ebenfalls bei. Protokollführer: H.Pfeffer

Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete ausnahmsweise an einem Donnerstag pünktlich um 18:°° Uhr die öffentliche Sitzung und gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt. Es fehlte die Gemeinderätin Susanne Rathsam (dienstlich ortsabwesend). Begrüßt wurden Herr Klos aus Spalt vom gleichnamigen Ingenieurbüro und drei interessierte Bürgerinnen und Bürger, im speziellen hier Willi Kaiser. Gegen die Tagesordnung gab es keine Einwände, ebenso wenig gegen den Tausch der TOP 1 mit TOP 2, da Herr Klos noch einen Anschlusstermin hatte.

Kleine Vorgeschichte zur Sitzung: Seltsamerweise war die Eingangstüre zum Rathaus aus nicht ersichtlichen Gründen um 19.20 Uhr noch verschlossen. Bei leichtem Dauerregen fand nur ein Zuhörer unter der Türe Schutz vor der Witterung; ein eintreffender Gemeinderat blieb Mangels eines kleinen Vordaches im wahrsten Sinne des Wortes "im Regen" stehen, ein Mitarbeiter des Ing.-Büros Klos zog sich in den Zwischenraum der Sparkasse zurück. Eine weitere interessierte Bürgerin kam mit Schirm und konnte sich schützen. Nach Öffnung zum Sitzungsbeginn wurden die Wartenden gebeten, im Erdgeschoss zu verbleiben. Beim "Zeitvertreib" war zu erfahren, dass bei allen Grenzumgängen nur insgesamt 3 Gemeinderäte und der Bürgermeister teilnahmen. Auch konnte festgestellt werden, dass die Stempeluhr im Rathaus ca. 4 Minuten vorging. Gegen 19.50 Uhr wurden die Wartenden zur Sitzung abgeholt.

Unter Hinweis aus dem Gemeinderat, dass noch 4 Sekunden auf 20.°° Uhr fehlen, eröffnete Bürgermeister Alfred Maderer nahezu pünktlich den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Gemeinderates. Bis auf Gemeinderat Joachim Lottner (ortsabwesend) war der Gemeinderat komplett.

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