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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete fast pünktlich (die Technik im Sitzungssaal wollte nicht so recht) die öffentliche Sitzung und gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt. Dem Gremium wurden mit der Einladung bereits Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 2,3 und 4, außerdem zu 5 ein Beschlussvorschlag zugeleitet. Als Tischvorlagen wurden ausgegeben: zu 6 ein Beschlussvorschlag vom 25.2., sowie eine Einladung der FFW Rehlingen zur Fahrzeugübergabe am 12.April 2015.
Der Gemeinderat war vollzählig. Es konnten fünf Besucher gezählt werden; als Referenten waren anwesend, Herr Langer und Herr Klos jun.; der Sitzung wohnte ebenfalls Herr Pfeffer bei. Protokollführer: Jens Bauch

Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich die öffentliche Sitzung und gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt. Dem Gremium wurden mit der Einladung bereits Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 3,4 und 5 zugeleitet. Die Gemeinde-
räte Haller (krank) und Lottner (ortsabwesend) fehlten. Zur Tagesordnung gab es keine Einwände. Es konnten zwei Besucher gezählt werden; bis auf Frau Schmit wohnte auch die gesamte Verwaltung der Sitzung bei. Protokollführer: H.Pfeffer

Zu den in TOP 2 der 9. Sitzung des Gemeinderates vom 20.01.2015 gefassten Beschlüsse, die im Wortlaut nicht veröffentlich werden konnten, gibt es nun die entsprechenden Bekanntmachungen.

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