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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Die Kälte des Abends verhinderte den „Sitzungstreff“ und den „Gedankenaustausch“ der Mitglieder des Gemeinderates an der Bekanntmachungstafel der Gemeinde. Dieses hat den einen oder anderen doch überrascht und wegen fehlender Kirch-turmuhr vermuten lassen, dass er(sie) eventuell zu spät dran ist.
Die Sitzung am 20. Oktober 2015 konnte pünktlich beginnen mit der Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Teiles durch Bürgermeister Alfred Maderer. Die üblichen und nun mal vorgeschriebenen Feststellungen wurden durchgeführt; gegen die Tagesordnung gab es keine Einwendungen. Das Mitglied des Gemeinderates, Ralf Straßner wird sich etwas verspäten. Es konnten vier Besucher gezählt werden; Protokollführerin: Daniela Erdinger

Nach der „Sommerpause“ fand die Sitzung am 15. September 2015 statt. Bürger-meister Alfred Maderer eröffnete pünktlich den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt und führte aus, dass zu die TOP 1 bis 10 und 12 Unterlagen versandt wurden; die beschlossenen Ergänzungen aus der letzten Sitzung zur Änderung des Art. 33 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurde als Tischvorlage ausgelegt. Das Mitglied des Gemeinde-rates, Dagmar Breitung fehlte krankheitsbedingt. Es konnten erstauntliche sechs Besucher gezählt werden; Protokollführerin: Daniela Erdinger

Turnusgemäß fand die Sitzung am 21. Juli 2015 statt! Bereits im Vorfeld der Sitzung kam aus den Reihen der Mitglieder des Gemeinderates die Überlegung auf angesichts der heißen Temperaturen einen anderen Sitzungsraum (Biergarten) zu wählen.
Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Es ist die 1. Sitzung die er mit Daniela (Erdinger) gemeinsam vorbereitet hat. Er gab die vorgeschriebenen Feststellungen bekannt. Das Mitglied des Gemeinderates, Ralf Lotter fehlte wegen Ortsabwesenheit und Birgit Pfister wird sich etwas verspäten. Es konnten zwei Besucher gezählt werden; Protokollführerin: Daniela Erdinger

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