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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Etwas frostig war das Klima im Sitzungsraum während des öffentlichen Teils der Sitzung des Gemeinderates am 19.1.2016. Bürgermeister Alfred Maderer begann mit der Begrüßung und Eröffnung der Sitzung. Es wurde ordnungsgemäß geladen; die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.
Die Mitglieder des Gemeinderates, Friedrich Albrecht (ortsabwesend) und Joachim Lottner (krank) waren entschuldigt. Es konnten sieben interessierte Besucher gezählt werden; Protokollführerin: Daniela Erdinger

Nach geplanter Verlegung auf Montag fand die 20. Sitzung des Gemeindrates jedoch in gewohnter Weise am Dienstag, den 15.12.2015 statt, es war die letzte im Jahre 2015.
Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit durch Bürgermeister Maderer wurde das Protokoll der 19. Sitzung ohne Änderung genehmigt. Es waren alle Mitglieder des Gemeinderates anwesend. Ebenso einige interessierte Bürgerinnen und Bürger; Protokollführerin: Daniela Erdinger

Zeitig und ungewohnt war der größte Teil der Mitglieder des Gemeinderates im Sitzungssaal anwesend.
Die Sitzung am 17. November 2015 konnte fast pünktlich, nach Funktion der Technik, beginnen mit der Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Teiles durch Bürger-meister Alfred Maderer. Die üblichen und vorgeschriebenen Feststellungen wurden durchgeführt; als Tischvorlage gibt es das Protokoll der letzten nichtöffentlichen Sitzung und gegen die Tagesordnung gab es keine Einwendungen.

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