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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich die 39. Sitzung und begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher und Gäste. Es wurde die ordnungsgemäße Ladung festgestellt, ebenso die Beschlussfähigkeit. Der Hinweis auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP zur Vorbereitung auf die Sitzung fehlte nicht. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis.
Von den Mitgliedern des Gemeinderates waren wegen Krankheit Josef Bauch und Werner Ruppert, sowie wegen Ortsabwesenheit Ralf Lotter entschuldigt. Es waren drei Besucher anwesend; auch wohnten fünf Gäste zeitweise der Sitzung bei.
Protokollführer: Daniela Erdinger

TOP 1: Vorlage von eingegangenen bzw. evtl. noch eingehenden Bauplänen

  • Bauvoranfrage 03 und 05/2017:
    Inge Rodelberger, Errichtung einer Maschinen- und Lagerhalle auf den Flurstück Nr. 1445 bzw. 1501 Das LRA teilte mit Schreiben vom 8.6.17 Frau Rodelberger mit, dass eine Umsetzung auf der Flur-Nr. 1501 nicht möglich ist. Auf dieser Fläche sind Bodendenkmäler vorhanden.
    Nun wird die Voranfrage 03/2017 weiter geprüft.

    Kein Beschluss – dient zur Kenntnisnahme

  • Bauantrag 19/2017
    Andreas Fleisch, Büttelbronn, Erweiterung des Wohnhauses Flur-Nr. 104
    Der vorhandene Anbau soll aufgestockt werden und die jetzige Terrasse auf das Gebäude daneben verlegt werden.

    Beschluss 12:0 – Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben wird erteilt.

  • Bauantrag 20/2017
    Gisela Schmied, Esterbergweg 34, Langenaltheim, Wohnraumerweiterung, bzw. Umbau.
    Von den Nachbarn liegt nur für die Flur-Nr. 993/51 die Unterschrift vor, für die Flur-Nr. 993/54 liegt diese nicht vor.

    Kein Beschluss – dient zur Kenntnisnahme

TOP 2: Baugebiet „Steingasse West“ in Rehlingen:
a) Ausführungen von Herrn Bartner, stellv. Leiter des Vermessungsamts Schwabach, zum Umlegungsverfahren
b) Erläuterungen zum derzeitigen Planungs- und Finanzierungsstand durch die Verwaltung

Der Vorsitzende begrüßte hierzu Herrn Wagner, Beamter im höheren Dienst, stellvertretender Leiter des Vermessungsamtes in Schwabach. Dieser stellte sich und seine Behörde vor. Zum Thema eines möglichen Umlegungsverfahrens zur Erlangung eines Baugebietes referierte Herr Wagner ca. 70 Minuten mit einigen Folien.

Dieser Vortrag wäre auch für Grundstückseigentümer sehr aufschlussreich gewesen. Wie sich im Laufe dieses TOP herausstellte war diesen eine Einladung versprochen worden. Da diese nicht erfolgte blieben sie der Sitzung fern so die Ausführungen des Ortssprechers. Ein Mitglied des GR meinte hierzu, die veröffentlichte Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates wäre ausreichend gewesen.

Was brachte der Vortrag?
Für normale Bürger ist es sehr interessant wie Baugebiete entstehen können - Umlegungsverfahren, Teilungsverfahren waren hier der wesentliche Inhalt.

Der nachfolgende Link führt zum Bayern-Portal des Freistaates Bayern, mit interessanten Ausführungen zum vereinfachten Umlegeverfahren:

Dem Beobachter erschloss sich aus dem Inhalt nicht zwingend für welche Seite sich Vorteile aus einem Umlegungsverfahren ableiten lassen; es hatte aber eher den Eindruck dass der größte Profiteur am Ende die Gemeinde sein könnte und diese sicher nichts dagegen hat.
Natürlich ziehen Kosteneinsparungen, wie Notar, Vermessungskosten, Grundbucheintrag, Wegfall der Grunderwerbsteuer erst mal bei oberflächlicher Betrachtung.
Erstaunlicher Weise konnten jedoch keine Kosten für ein Umlegungsverfahren  genannt werden und wer diese letztlich zu tragen hat; als Beispiel wurde ausgeführt, dass bei 7 Grundstückeigentümer die Kosten bei ca. 9.060 € liegen, zuzüglich von Vermessungs- und Eintragungskosten, die aber sowieso anfallen würden.
Über die Dauer eines Umlegungsverfahrens war zu hören, die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen betragen ca. 5 Monate ohne den Zeitraum für Verhandlungen mit Grundstückseigentümern und Beratungen des Gemeinderates. Es gab Verfahren die bereits nach 10 Monaten abgeschlossen waren, aber auch ein Zeitraum von Jahren sei nicht unbedingt eine Ausnahme.
Eine Frage aus dem Gemeinderat ob dieses Verfahren auch gegen den Willen der Grundstückeigner möglich wäre war die Antwort, dass dies aus öffentlichem Interesse für ein neues Baugebiet durchaus möglich wäre.

Im Vorfeld dieser Sitzung fanden bereits Gespräche mit BayernGrund (3.5.17) und dem Ing.-Büro Kuhn (13.6.17) statt.
Nach den Erläuterungen gibt es noch viel zu tun

  • wenn Flächen verpachtet sind kann nur nach einer Lösung mit dem Pächter die Fläche verwendet werden (Verkauf bricht kein Pachtrecht); eine Regelung wird von den Grundstückseigentümern erwartet.
  • die mitgeteilte Löschwassermenge von 51m³/h am Hydrant am Rossberg ist vom Wasserzweckverband Hirschberggruppe nicht belegt – so GR Werner Opitsch (FW) der gleichzeitig dem WZV rechts der Altmühl vorsteht.
  • ist ein Regenrückhaltebecken erforderlich
  • gibt es Bodendenkmäler

und einiges mehr.

Das zukünftige Baugebiet umfasst die Fläche von ca. 2,5 ha. Die Erschließungskosten müssten bei einer Erschließung durch BayernGrund nicht finanziert werden. Die anfallenden Mehrkosten könnten in sog. Bietergesprächen (teilweise) amortisiert werden.
Eine Erschließung mit der Fa. BayernGrund wollen die Grundstückseigentümer jedoch nicht.

Durch die schwierige Haushaltslage ist eine finanzielle Belastung der Gemeinde fast nicht möglich.

GR Simon Mößner (SPD) erkundigte sich danach ob eine Erschließung ohne BayernGrund möglich sein könnte um Kosten einzusparen. Diese Möglichkeit wird von den Verantwortlichen der Gemeinde nicht gesehen.

Kein Beschluss

TOP 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan TR 51 „Wohn- und Geschäftshaus am Kreisel“; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauG

Beschluss 12:0 – Die Gemeinde Langenaltheim hat keine Einwände gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan TR 51 „Wohn- und Geschäftshaus am Kreisel“

TOP 4: Annahme von Spenden

Seit dem letzten Spendenbeschluss ist eine weitere Spende über 500 € durch die Sparkasse Mittelfranken-Süd (am 30.5.17) für die Grundschule eingegangen.

Beschluss: 12:0 – Der Gemeinderat nimmt die Spende zweckgebunden an.

TOP 5 Beschluss einer Leitlinie im IT-Bereich der Gemeinde Langenaltheim

Aus dem Vorgetragenen kann als Fazit berichtet werden

Es gibt nur Vorteile für die Gemeinde und es werden Mehrkosten entstehen durch

  • die interkommunale Zusammenarbeit
  • durch zusätzlich erforderliche personelle Kapazitäten

Beschluss: 12:0 – Mit dem o.g. Vorgehen besteht grundsätzlich Einverständnis. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechende Dienstanweisung auszuarbeiten und die erforderlichen Maßnahmen mit dem Landkreis umzusetzen. Über die Kosten wird der Gemeinderat rechtzeitig informiert.

TOP 6: Baugebiet „Dornäcker“, Büttelbronn: Entscheidung über die Verbreiterung der Stichstraße auf Grund neuer Fakten

Die im Rahmen der Erschließung des Baugebietes „Reifwiesen II“ beteiligten Firmen haben sich auf Initiative von Bürgermeister Maderer bereit erklärt, im Rahmen dieser Arbeiten kostenlos

  • die beidseitige Verbreiterung der Stichstraße um jeweils 30 cm mit einem Schotterstreifen vorzunehmen, bzw.
  • die Plananpassung vorzunehmen

Der ehemalige Bauinteressent hat in einem Telefonat mündlich zugesagt, die Vermessungskosten zu übernehmen.

Es wird der Vorschlag unterbreitet, den Schotterstreifen anbringen zu lassen.

Eine interessante, lebhafte und durchaus bemerkenswerte Diskussion war die Folge – es wäre mehr als wünschenswert wenn auch in vielen anderen Punkten die Ansichten und Emotionen so deutlich würden.

Schotterstreifen anbringen ist die eine Sache, die zukünftige Pflege eine andere! Für den Betroffenen ist die Verbreiterung eine notwendige Verbesserung; bei der Pflege der Schotterstreifen ist dieser jedoch nicht betroffen, dies müssten die beiden anderen Grundstückskäufer übernehmen. Sollte sich diese wehren – bleibt nur die Gemeinde, bzw. der Bauhof zur Pflege.

GR Christian Huber /CSU/PWG) wies darauf hin, dass bei der jetzigen Anbringung der beiden Schotterstreifen die Arbeit „für die Katz“ sein dürfte da keine rückwärtige Begrenzung zu den Grundstücken angebracht oder vorgesehen ist; auch wird die Fa. Grillenberger die kostenlose Leistung irgendwann wieder verrechnen, vielleicht bereits im Baugebiet „Reifwiesen II“.

GR Sabine Haller (FW) führte aus, die Angelegenheit sei bereits nichtöffentlich und öffentlich breit diskutiert worden; wenn wir den letzten Beschluss wieder ändern hat der Gemeinderat ein (dickes) Glaubwürdigkeitsproblem. Ein Wohlgefallen für einen Bauwerber bedeutet zukünftig eine Abhängigkeit bei Beschlüssen.

GR Birgit Pfister (FW) wenn nur eine mündliche Zusage vorliegt ist eigentlich der Bauwerber am Zug um die Kostenzusage schriftlich vorzunehmen. Die Entscheidung soll bis dahin vertagt werden. „Wenn er letztlich nein sagt, was dann? Wir machen uns nicht zum Affen“ – so war es zu vernehmen.

GR Friedrich Albrecht (CSU/PWG) schließt sich GR Haller an. Der Gemeinderat sollte zu der am 21.3. getroffenen Entscheidung stehen. Es gibt viele schmale Straßen. Der Blick ist auf eine Gleichbehandlung zu richten und man soll sich nicht erpressbar machen.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass man in Büttelbronn noch die Möglichkeit einer kostengünstigen Änderung hat und jeder andere Einzelfall gesondert zu betrachten sei.

Beschluss: 8:4 – Der Gemeinderat beschließt, nach der schriftlichen Zusage der Kostenübernahme, die vorgetragene Verbreiterung zu realisieren und nach Grundstückskauf die Vermessung, bzw. Baumaßnahme durchzuführen.

TOP 7: Anträge, Anfragen und Bekanntgaben gem. § 28 der GeschO

  • Bürger-PV-Anlage: Das Projekt der NE-La GmbH & Co.KG hat sich erfolgreich um einen Zuschlag beworben. So sah die Veröffentlichung bei der Bundesnetzagentur aus (mit den entsprechenden Flurnummern):

    Für dieses Projekt gab es nur einen Bewerber, bzw. Bieter. In diese Sitzung kamen Herr Geyer (NE-La GmbH & Co.KG und Geschäftsführer Windenergie bei NeoVis Energie GmbH), die Herren Risch und Bernecker (Vorstände der Neue Energie Dollnstein eG) und Herr Schinko (NeoVis Energie GmbH).

    Die Gebotswerte lagen in der Spanne von 5,34 ct/kWh bis 65,40 ct/kWh. Das niedrigste bezuschlagte Gebot lag bei 5,34 ct/kWh, das letzte nochbezuschlagte Gebot bei 5,90 ct/kWh. Der Gebotswert für Langenaltheim lag bei 5,78 ct/kWh.

    Von den 32 Zuschlägen die zusammen das ausgeschriebene Volumen von ca. 200.000 kW ergaben, wurden 18 (56,25 %) für Bayern mit einer Gesamtleistung von 113.954 kW (56,80%) erteilt.

    Folgender Ablaufplan wurde dargelegt:

    -          1. Bürger-Info

    -          Erstellung des Emissionsprospektes

    -          Aufstellung Bebauungsplan

    -          Detailplanung des PV-Park

    -          2. Bürger-Info

    -          Akquisition des Eigenkapitals

    -          Abschluss Fremdkapital

    -          Baubeginn und Abschluss des BBP im Q1/2018

    GR Werner Opitsch (FW) interessierte der Geschäftsführer der NE-La GmbH & Co.KG.

    Es gibt die NE-La GmbH & Co.KG die über die NE-La Verwaltungs-GmbH geführt werden wird. Die Investitionssumme beträgt zwischen 7 und 9 Millionen Euro. Fremdkapitalgeber erwarten ein Eigenkapital von 20 bis 30% der Investitionssumme.

    Der Sitzungsleiter wollte noch wissen ob die flächenmäßige Festlegung bereits endgültig sei oder noch verhandelbar sei.
    (Anm.: Trotz Kenntnis der bereits abgeschlossenen Pachtverträgen mit den Grundstückseigentümern!)
    Eine Änderung wäre schwierig, könnte aber nochmals geprüft werden.

    Bürgermeister Maderer bat die 4 Gäste noch für die nichtöffentliche Sitzung zu bleiben.

    Anmerkung: Was darf die Öffentlichkeit nicht mehr wissen? Ist die Aufgabe und Unterstützung mit dem Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Gemeinderat noch nicht erledigt? Klar ein Vertrag über die Abgaben an die Gemeinde wird noch zu verhandeln sein.

  • Brunnen Natterwiese: Der Bauausschuss wird in seiner Sitzung am 27.6. über den weiteren Bestand einen Vorschlag ausarbeiten
  • Neujahrskonzert 2018: Dieses findet am 6.1.2018 (Heilig-Drei-König) statt mit der Gruppe „Alpenblech“. Die Kosten betragen 2.500 € zuzüglich Mehrwertsteuer..
  • Baumkataster: Für diese Arbeit steht nun Herr Neff von der Jugendwerkstatt auf Honorarbasis zur Verfügung; die FBG schafft dies nicht, auch Achim Büch könnte das wieder machen.
  • Abwasseranlage: Die 4 Pumpen am Kreisverkehr sind nach 15 Jahren kurz vor dem Exitus, so die Fa. KSB die heute vor Ort war. Statt mit Öl laufen diese nur noch mit einer undefinierbaren Schmierflüssigkeit. Ein Angebot der Fa. KSB kommt mit einem möglichen Wartungsvertrag.

    In der Vergangenheit wurden nur sehr wenig, bzw. gar keine Wartungsarbeiten durchgeführt.

  • Bauausschusssitzung: diese findet am Dienstag 27.6.2017 statt – Treffpunkt Rathaus 

    GR Werner Opitsch (FW) regte an für den Kirchberg in den Planungen den Punkt Bodendenkmäler zu berücksichtigen um weitere Verzögerungen zu vermeiden.

    GR Susanne Rathsam (CSU/PWG) wies darauf hin, dass die Lautsprecher der Friedhofshalle nicht funktioniert hätten. Eine Überprüfung wurde zugesagt mit dem Hinweis, dass erst vor kurzem mit Tontechniker und Bauhof eine solche stattgefunden hat.

    GR Georg Emmerling (SPD) brachte den Wunsch eines Bürgers vor eine Bahn für Schwimmer freizuhalten. Aus seiner Sicht gibt es einfach Zeiten wo das „Bahnen schwimmen“ durch die große Anzahl von Besuchern nicht möglich ist. In den frühen Öffnungszeiten oder kurz vor Schließung gibt es nach seinen Beobachtungen keine Probleme. GR Sabine Haller (FW) ergänzte die Ausführungen mit der Bemerkung dass wir kein Schwimmbad sondern ein „Spaßbad“ haben. Bürgermeister Maderer kennt den Vorfall. Er stimmt den vorherigen Aussagen zu und ergänzte, dass es sich um die erste Kritik handelt. „Wir haben ein tolles Bad mit vielen Gästen von auswärts“ und es gäbe keine Veranlassung was zu ändern.

Bekanntgaben aus der letzten Sitzung (nichtöffentlich) vom 23.05.2017

  • Vergabe der Kanalspülung und Kamerabefahrung in Büttelbronn an die Fa. Baierle.
    (Anm.: eine Information über die Kosten enthielt diese Bekanntgabe nicht)
  • Ab 1.7.2017 wird die Gaststätte „Am Steinbrunnen“ wieder verpachtet; Pächterin wird eine Griechin mit großer Erfahrung im Gastgewerbe sein. Durch die Gemeinde wurde auf die bevorstehende Kirchweih hingewiesen.

Gegen 22°° Uhr beendete Bürgermeister Maderer den öffentlichen Teil der Sitzung.

An dieser Stelle muss noch angemerkt werden, dass niemand im Sitzungssaal ausmachen konnte für wen diese „Folter“ am heutigen Tage war. Extreme Schwüle und Hitze setzten fast allen Anwesenden gehörig zu. Konnte sich der „große Tisch“ noch an mehr oder weniger kühlen Getränken laben, war die Zeit für die Gäste und die interessierte Bevölkerung (soweit diese sich nicht mit mitgebrachten Getränken eingedeckt hatten) eine wahre Tortur. Wenn selbst ein über 80-jähriger Mitbürger zweieinhalb Stunden ohne Flüssigkeit schwitzen darf kann man sich fragen ob die Einladung für die interessierte Bevölkerung ernst gemeint ist. Lädt man jemanden ein sorgt man sich im normalen täglichen Leben auch um sein Wohlergehen. Sollte die Finanzlage unserer Gemeinde tatsächlich so desolat sein, dass die Gelder nur für eine gute und wohlwollende  Stimmung bei den Gemeinderäten reichen, könnte man doch eine Getränkeauswahl für Zuhörer mit Preisschild aufstellen. An diesem Tage hätte das Rathaus sicher ein Geschäft gemacht.

Sitzungsende für den Gemeinderat       (natürlich mit Getränken) war dann tatsächlich erst um 23:50 Uhr.

01.08.2017/GS

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