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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Wieder ein heißer Abend im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Langenaltheim der nach der veröffentlichten Tagesordnung nicht vorgesehen war. Neben der Wärme gilt diese Wahrnehmung auch für die Sitzung. Um etwas Kühle und Umluft im Raum zu haben war ein Ventilator in einer etwas erhöhten Position platziert und sorgte spürbar für eine Brise frischen Winds.
Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich die 40. Sitzung und begrüßte den Gemeinderat und die Öffentlichkeit. Es wurde die ordnungsgemäße Ladung festgestellt, ebenso die Beschlussfähigkeit. Der Hinweis auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP zur Vorbereitung auf die Sitzung fehlte nicht.
Mit der Tagesordnung bestand kein Einverständnis. Es gab einen Antrag von GR Friedrich Albrecht (CSU/PWG) den TOP 8 aus der nichtöffentlichen Sitzung im öffentlichen Teil zu behandeln. Der Sitzungsleiter führte aus, dieses wäre theoretisch möglich, die Beträge in den Tabellen und die Adressen müssten entfernt werden. Sogleich machte es sich (für die Öffentlichkeit unsichtbar) daran, die Ausarbeitungen für den Gemeinderat für den öffentlichen Teil vorzubereiten. Bedenken für die öffentliche Behandlung äußerte die Geschäftsleiterin Daniela Erdinger. Nach einigen Minuten waren die Änderungen entfernt.
Beschluss 12:0 – Der vorgesehene TOP 8 aus dem nichtöffentlichen Teil wird als TOP 5a öffentlich behandelt.

Von den Mitgliedern des Gemeinderates waren wegen Krankheit Josef Bauch und Georg Emmerling, sowie wegen Ortsabwesenheit Ralf Lotter entschuldigt. Es waren zwei Besucher  anwesend.
Protokollführer: Daniela Erdinger

Bürgermeister Alfred Maderer begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher. Er eröffnete mit einer kleinen Verspätung (technisch bedingt) die 37. Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest, ebenso die Beschlussfähigkeit. Es wurde auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP hingewiesen. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis. Er gab die Sitzung des Wasserzweckverbandes am kommenden Freitag bekannt.
Die Mitglieder des Gemeinderates Ralf Straßner und Ralf Lotter waren wegen Ortsabwesenheit entschuldigt. Es war nur ein Besucher anwesend.
Protokollführer: Daniela Erdinger

Bürgermeister Alfred Maderer eröffnete pünktlich die 39. Sitzung und begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher und Gäste. Es wurde die ordnungsgemäße Ladung festgestellt, ebenso die Beschlussfähigkeit. Der Hinweis auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP zur Vorbereitung auf die Sitzung fehlte nicht. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis.
Von den Mitgliedern des Gemeinderates waren wegen Krankheit Josef Bauch und Werner Ruppert, sowie wegen Ortsabwesenheit Ralf Lotter entschuldigt. Es waren drei Besucher anwesend; auch wohnten fünf Gäste zeitweise der Sitzung bei.
Protokollführer: Daniela Erdinger

Bürgermeister Alfred Maderer begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher. Er eröffnete pünktlich die 36. Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest, ebenso die Beschlussfähigkeit. Es wurde auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP hingewiesen. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis. Die Verwaltung regte an die TOP 5 und 6 zu tauschen. Es gab keinen Wiederspruch.
Das Mitglied des Gemeinderates Sabine Haller war wegen Ortsabwesenheit entschuldigt. waren vollständig anwesend. Es waren fünf Besucher anwesend.
Protokollführer: Daniela Erdinger

Bürgermeister Alfred Maderer begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher. Pünktlich begann die 38. Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest, ebenso die Beschlussfähigkeit. Der Hinweis auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP zur Vorbereitung auf die Sitzung fehlte nicht. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis.
Die Mitglieder des Gemeinderates waren vollständig anwesend. Es waren fünf Besucher und vier Gäste teilweise (ein Mitarbeiter des Ing.-Büro Klos und drei Herren der Fa. NeoVis aus Denkendorf) anwesend.
Protokollführer: Daniela Erdinger

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