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                        "Ein gefährliches Spiel"

        

    Anfangs war es eigentlich nur ein belangloser und eher flapsiger Spruch: „Einer wollte nicht bezahlen, die anderen können nicht bezahlen“ – so eine Aussage in Büttelbronn über die Beteiligung von Altanliegern an den neuen Erschließungskosten des Baugebietes „Dornäcker“.

    Nach langwierigen und sicher auch kostenintensiven Planungen zum Baugebiet „Dornäcker“ im Gemeindeteil Büttelbronn ist man nun mit dem 8. Änderungsbeschluss wieder fast beim Anfangsstand und das nur um die Einbeziehung von Altanliegern bei den Erschließungskosten zu vermeiden.

    Wer die Berichterstattungen in der jüngsten Vergangenheit verfolgt hat oder nachliest, bemerkt, dass den Altanliegern angeblich Zusagen gemacht wurden, die geltendes Recht nicht zulässt. Eine Umgehung oder den Gesetzesbruch wollte man nun nicht mehr riskieren und plant wieder um mit doch weitreichenden Folgen.

    Kostenmehrungen und ein erheblicher Zeitverlust bis zur Gültigkeit des Bebauungsplanes sind nur ein Teil; dass die Grundstückskosten für das Baugebiet durch notwendigen Baulanderwerb steigen ist wohl eine „alternativlose“ Erfahrung. Diese ist für alle Baulanderwerber ab April 2015 schmerzhafte Realität. Ab diesem Zeitpunkt sind im gesamten Gemeindegebiet über 17% mehr für den Quadratmeter Grund zu entrichten. Ein kleiner Trost aus dem Gemeinderat: „Dadurch wird das Grundstück auch mehr wert“! Ob das der Bauwillige auch so sieht? Genauso unverständlich erscheint, dass durch die Umplanung bis zu 30% der Erschließungskosten eingespart werden, jedoch dies keine Auswirkung auf Bauwillige in Büttelbronn haben wird!

    Wer kann und darf im Vorfeld Zusagen machen, die so weitreichende finanzielle Auswirkungen auf die Bürger haben? Gibt es zwischenzeitlich Bürger und Bürger – die einen bestimmen, die anderen zahlen die Zeche? Wie schafft man es, soviel Einfluss auf Entscheidungen des Gemeinderates zu nehmen?

     

     

     

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Es hat etwas erstaunt, dass bereits gut 10 Minuten vor Sitzungsbeginn fast alle Mitglieder des Gemeindetages anwesend waren.
Bürgermeister Alfred Maderer begrüßte den Gemeinderat und die anwesenden Besucher. Er eröffnete pünktlich die 35. Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest, ebenso die Beschlussfähigkeit. Es wurde auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP hingewiesen. Mit der Tagesordnung bestand Einverständnis. Die Verwaltung regte an die TOP 5 und 6 zu tauschen. Es gab keinen Wiederspruch. Die Mitglieder des Gemeinderates waren vollständig anwesend. Es waren drei Besucher anwesend. Kurz vor Beginn des nichtöffentlichen Teils trafen noch zwei Mitbürger ein.

Protokollführerin: Daniela Erdinger

Trotz der letzten anstehenden Faschingstage war keine närrische Stimmung im Plenum auszumachen. Bürgermeister Alfred Maderer begrüßte den Gemeinderat und eröffnete pünktlich die 34. Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest, ebenso die Beschlussfähigkeit. Es wurde auf die übersandten Unterlagen für verschiedene TOP hingewiesen.
Die Mitglieder des Gemeinderates Georg Emmerling (krank) und Dagmar Breitung, Joachim Lottner und Werner Ruppert (alle ortsabwesend) waren entschuldigt. Es waren fünf Besucher und Kämmerer Jens Bauch anwesend.

Protokollführerin: Daniela Erdinger

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