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    Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt.
    Das ist wahrscheinlich auch der Grund,
    warum sich so wenig Leute damit beschäftigen.
    (Henry Ford)

     

    "Rathaus oder Schauspielhaus?"

     

    Um Wissen, Fakten und Gedanken zu vermitteln, braucht es immer zwei Seiten; die vermittelnde Seite und den Empfänger, welcher bereit und mental fähig ist, diese Information erstens aufzunehmen und zweitens zu verarbeiten mit dem Ziel, diese Information in seine zukünftigen Denk- und Handelsstrukturen einzubinden.
    Würde der Wille des Informationsempfängers fehlen, ist die Folge wohl eine rasch voranschreitende geistige Verarmung, wodurch wiederum unsere Gesellschaft nicht mehr funktionsfähig wäre, da mit zunehmender geistiger Verdummung auch die Gefahr einer (un)kontrollierten Manipulation zunehmen könnte.

     

    Was zeigen uns die 143 Punkte im Urteil:

     

    Ein Bescheid des Wasserzweckverbandes, wohl in der Betragshöhe eher um 10.000 € zu niedrig berechnet, wird in seiner Rechtmäßigkeit bezweifelt. Die Verwaltung legt Widerspruch ein und setzt damit eine Lawine in Gang!
    Über 25% der Gemeinderäte sind gleichzeitig Verbandsräte im Wasserzweckverband! Wurde nach der Devise „Reden ist Silber – Schweigen ist Gold“ gehandelt?

    Es gab nun ein Urteil das zeigt, „Schrift ist Gift“!

    Neben einer gerichtlich bestätigten Unfähigkeit der Verwaltung können wir Bürger auch erkennen, welche Geheimniskrämerei im Gemeinderat betrieben wird. Die Bevölkerung wurde in dieser Angelegenheit rechtswidrig ausgeschlossen; dieses können wir dem Urteil eindeutig entnehmen:
    >>Es ist zu beachten, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit dient und die Transparenz der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit gewährleisten soll. Er trägt dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzip Rechnung, weil er die Kontrolle der Verwaltung durch die Bürger ermöglicht.Hiervon ausgehend sind keine Gesichtspunkte erkennbar, dass das Wohl der Allgemeinheit der Anwesenheit der Öffentlichkeit bei einer Entscheidung des Gemeinderats darüber, ob die Klägerin ein Widerspruchsverfahren gegen einen Herstellungsbeitragsbescheid des Beklagten durchführen soll, entgegenstünde. Entgegenstehende Interessen einzelner sind ebenso wenig ersichtlich.Wird die Öffentlichkeit zu Unrecht von der Sitzung ausgeschlossen, stellt dies nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs „einen gravierenden Verstoß gegen tragende Verfahrensprinzipien der Kommunalverfassung dar" und führt zur Unwirksamkeit des betreffenden Beschlusses.<<

     

    Was wollte man der Bevölkerung vorenthalten? Was wurde gespielt?

    Knapp vier Monate nach dem Widerspruch entscheidet der Gemeinderat den Widerspruch einzulegen. Der Beschluss wurde allerdings in nichtöffentlicher Sitzung gefasst und ist deshalb unwirksam.

    Nachdem Widerspruchsbescheid wurde geklagt!

     

    Fast auf den Tag genau nach einem Jahr des nichtöffentlichen Beschlusses und exakt eine Woche vor der Gerichtsverhandlung bestätigte der zwischenzeitlich „neugewählte“ Gemeinderat in öffentlicher Sitzung den Widerspruchsbeschluss! Informationen wurden in öffentlicher Sitzung nicht gegeben, das Beschlussgremium wurde vorab schriftlich(!) unterrichtet und alle haben diese gelesen oder auch nicht! Ob die 50% „Neuen“ ohne das notwendige Hintergrundwissen abstimmen konnten? Aber natürlich – 13:0 !!!

     

    Trotzdem wurde der Rechtsstreit von der Gemeinde verloren.

     

    In Kenntnis des Urteils und seiner umfangreichen und harten Begründung setzte der Gemeinderat in der 7. Sitzung im November dieser Angelegenheit die Krone auf!
    Was interessieren mich Gesetze, Vorschriften oder ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach!

    Die Bevölkerung muss es als Hohn und Verspottung verstehen, wenn tatsächlich der Fortgang der Sache (Berufung oder nicht) wieder in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird und der Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst wird.

     

    Besser verarschen kann man die Öffentlichkeit nicht mehr!

     

    Auch diese Fragen müssen an dieser Stelle stehen:

     

    • wie viel Unfähigkeit ist im Amt erlaubt?
    • kann die Bevölkerung noch Vertrauen haben? (z.B. bei den Abwasser- und Friedhofgebühren)
    • wie viele unwirksame Beschlüsse wurden in den Sitzungen des Gemeinderates gefasst und halten diese eventuellen Überprüfungen und den Konsequenzen stand? Bedenkt man nur, dass zwischen den beiden letzten Bürgerversammlungen 59 Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten, bzw. beschlossen wurden. (insgesamt 137 TOP laut Bürgerversammlung, davon nachgezählt nur 78 öffentlich)
    • wann werden endlich die gravierenden Verstöße gegen tragende Verfahrensprinzipien der Kommunalverfassung beendet?

    Die Verwaltung und der Gemeinderat haben viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren und die rechtsstaatlichen Strukturen in unserem Land mit Füßen getreten!

     

    Der Verstand und die Fähigkeitihn zu gebrauchen, sind zweierlei Fähigkeiten.
    (Franz Grillparzer)

     

     

     

     

    Aber: die Bevölkerung hört meist auch nur oberflächlich hin, ohne die eigentliche Botschaft zu erkennen. Viele scheinen sich durch ihren Realitätsverlust zu sagen: Solange es mir gut geht, was kümmert mich der Rest? Nach dem Motto: Ein voller Bauch geht nicht auf die Straße! Wollt ihr doch lieber weiter im Strom der Teilnahmslosen mitschwimmen? Dann würde der Spruch ja zutreffen: „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom.“

     

     

     

     

    Nun noch eine Kurzfassung mit dem Titel: „Vorsatz oder Leichtsinn“

     

    Da war mal einer, der wollte seinem ehemaligen Chef endlich eine auswischen. Als ein kleines Problem auftrat, stellte sich der Nachfolger im Amt vor seinen (Haupt-)Mann. Irgendwie blies sich der Ballon jedoch immer weiter auf. Jetzt verteilte man das Problem auf mehrere Schultern. Es gab da doch welche, die hatten sechs Jahre nicht nur Spaß mit jemandem. Das Theater fand jedoch ohne Publikum statt. Dann wurde ein Teil der Laienspielgruppe ausgetauscht. Die neuen Akteure erhielten einen Crashkurs und durften nun auch mitspielen. Das Spiel fand jedoch vor dem falschen Publikum (nämlich dem Verwaltungsgericht) statt und es gab nicht den erwarteten Applaus. Es hatten sich jedoch alle lieb und beschlossen, keinen neuen Versuch auf einer noch größeren Bühne zu unternehmen.

    Allein mir fehlt der Glaube, dass dieses Stück absolut ohne Kosten und Auslagen für die Gemeinde und damit auch der Bevölkerung stattfand!

     

    Jeder Irrtum hat drei Stufen:
    Auf der ersten wird er ins Leben gerufen,
    auf der zweiten will man ihn nicht eingestehen,
    auf der dritten macht nichts ihn ungeschehen.
    (Franz Grillparzer)

     

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In den vergangenen Wochen gab und gibt es viel Aufregung um die Änderungen mit dem Graswagen in der Deponie.

Konnte und kann man sich eigentlich glücklich schätzen, dass in Langenaltheim diese gute und sinnvolle Möglichkeit besteht, Rasenschnitte, bisher an und nunmehr in der Deponie zu entsorgen. Viele Gemeinden haben nicht diese Möglichkeit, den Bürgerinnen und Bürgern eine einfache und schnelle Abgabe des "Grases" zu bieten. Die Verantwortlichen haben sich in der Vergangenheit stets bemüht diese Möglichkeit außerhalb der Deponie beizubehalten.
Seit diesem Jahr gibt es nun die Änderung, dass die Entsorgung innerhalb der Deponie zu erfolgen hat. Diese Entscheidung viel den Verantwortlichen sicher nicht leicht, zeigt aber das Verständnis für das Angebot der Entsorgung. Warum erfolgte nun diese Änderung? Des öfteren wurden die Bürgerinnen und Bürger darauf hingewiesen, dass nur Grasabfälle auf dem Wagen zu entsorgen sind! Die Masse der Entsorger hat dies beachtet; es gab aber konstant, sicher nur ein paar Wenige, die das Angebot der Gemeinde dafür nutzten, Abfälle aller Art auf den sog. "Graswagen" zu entsorgen, ja sogar Metallteile, die das "Abladesystem" des Wagens zu Erliegen brachten, wurden so entsorgt. Das Entsorgen, bzw. Ausbringen war letztendlich unter diesen Vorzeichen nicht mehr möglich und eine Beaufsichtigung der Entsorgung war die Folge. Den meisten Mitbürgern macht das nichts aus - Hauptsache es gibt weiterhin diese tolle Einrichtung.

So stehen sie nun da

und warten 3x die Woche befüllt und wieder geleert zu werden. Da entgegen der bisherigen täglichen Möglichkeit außerhalb der Deponie beladen zu werden nur noch 3x die Woche die Nutzungsmöglichkeit besteht, mußte ein zweiter Wagen (angeschafft) bereitgestellt werden. Selbst dieses Volumen ist an manchen Tagen fast nicht ausreichend, die angelieferte Menge aufzunehmen.

Diese Ladehöhe

mißfällt allen die Rasenschnitt entsorgen wollen oder auch müssen! Aber auch die Verantwortlichen scheinen nicht glücklich zu sein. War doch bei einer kürzlich stattgefundenen politischen Veranstaltung bereits berichtet worden, dass darüber nachgedacht wurde, eine Fläche zu betonieren; auf dieser könnte dann der Rasenschnitt ebenerdig abgeladen werden und der Betreiber der Biogasanlage holt sich dann das Gras. Warum diese Überlegung verworfen wurde kam nicht ganz klar zum Ausdruck! Es wurde verwiesen, dass auch unter Aufsicht eventueller Unrat mit entsorgt werden könnte. Aber bei dieser angedachten Lösung hätte der Nutzer der Grasabfälle für die Entsorgung sorgen müssen! Im öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Gemeinderates wurden die Änderungen und Fehleinschätzungen noch nicht angesprochen.

Großer Andrang

herrschte bereits lange vor der offiziellen Öffnungszeit der Deponie am vergangenen Mittwoch. Wetter- und feiertagsbedingt war "Großeinsatz" beim Rasenmähen von vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern angesagt. Da die Wagen nur von einer Seite beladen werden können, obwohl ausreichend Platz für eine beidseitige Beladung vorhanden ist, stauten sich die Fahrzeuge fast bis zum Eingangstor. Die "Zwangswartezeit" wurde von den "Entsorgern" genutzt, ihrem Ärger und der Verdrossenheit wortstark Ausdruck zu verleihen (und das ist noch vornehm ausgedrückt).

Ein Kavalier

hilft einer (verdeckt) nicht sehr groß gewachsenen Mitbürgerin die nicht leichten Säcke hochzuheben und zu entleeren. Liegen die Behältnisse zu Beginn der Deponieöffnung erst mal auf den noch fast leeren Wagen bedarf es doch einer gewissen Kraftanstrengung, diese dann auch noch zu auszuleeren. Wer aber hilft wenn kein "Kavalier" vor Ort ist? Auf dieses Problem angesprochen soll ein Verantwortlicher gesagt haben "na und". Wiederholt an verschiedenen Leerungstagen tauchte die kritische Frage auf, warum konnte man die alte Lösung nicht beibehalten lassen bis eine "vernünftige" Ablademöglichkeit geschaffen wurde; auch kam die "spitze" Anmerkung "ob den der Winter nicht lang genug gewesen wäre eine bürger- und gesundheitsfreundliche Lösung auszuarbeiten und anzubieten.

Gefährlich und riskant

scheint diese "notwendige" Entsorgung zu sein; die Eile, die anscheinend jeder hat, und der Stau auf den anderen Seite an den Graswagen haben diese nicht ganz ungefährliche Situation erzeugt. "Eile mit Weile" und "Gesund lebt es sich schöner" wären Überlegungen die manchmal angebracht wären.
Zeit, ja manchmal viel Zeit müssen die "Grasentsorger" mitbringen und vielleicht wäre es auch einmal denkbar, dass das eine oder andere Mitglied des Gemeinderates  während der Öffnungszeit der Deponie die Situationen beobachtet und die Kritik und die Gedanken der Mitbürgerinnen und Mitbürger aufnimmt. Auch könnten diese dann der Aufsicht Karl mit beistehen, wenn er ständig als Prellbock herhalten muß und auch als der "größte Depp" bezeichnet wird. Karl kann sicher das Wenigste dafür das dieser untragbare Zustand vorherrscht. Gerade wenn der Unmut bekannt ist wären auch die Verantwortlichen "an der Front" gefordert. Es gibt ja sicher noch einige Entleerungstage bevor sich etwas ändert!!! Nur Mut!!!
Es wird jedoch nicht nur kritisiert und geschimpft; in der wenigen Zeit vor Ort kamen doch auch überlegenswerte Ideen und Vorschläge für eine Abhilfe; angefangen, wie erwähnt, von einer optimaleren Positionierung der Wagen für eine beidseitige Beladung (könnte sofort bewerkstelligt werden) bis hin zur Anschaffung von Containerbrücken mit geringer Aussenwandhöhe zeigen die Ideenvielfalt der Bürger. Gerade letzteres wurde sogar umfassend begründet: neben einer gesundheitsschonenden Beladung könnte der Biogasbetreiber, der anscheinend eine Transportmöglichkeit dafür bereits besitzt, die Container abholen und entleeren. Damit würden die Mitarbeiter des Bauhofes, die ja eh schon unter Zeitmangel leiden, entlastet - auch an Brückentagen und Samstagen. Der jeweilige Zeitbedarf zum Entleeren der beiden Wagen in der Biogasanlage (Anhängen, abfahren, umhängen und das alles jeweils zweimal) wurde auf ca. 1 Stunde pro Deponieöffnungstag geschätzt.
Zwischenzeitlich wurde auch bekannt, dass die Verantwortlichen (oder ein Teil) diese Woche verschiedene Kommunen besucht haben um eine "bürgerfreundliche" und "vorschriftsgenehme" (die Betonung liegt hoffentlich nicht auf dem Letzteren) Lösung zu finden. Hoffen wir das Beste, dass eine schnell zu realisierende Lösung gefunden und umgesetzt werden kann.

Angedeutet

wurde auch schon des öfteren, dass über kurz oder lang eine kostenlose Nutzung für die Grasentsorgung nicht mehr möglich sein wird. Verständlich ist dies wenn der enorme Zeitaufwand des Bauhofes und der Aufsichtsperson gesehen wird. Wir lassen uns überraschen welche Lösung präsentiert wird und wann.

Wenn der Bürger jedoch die hohen Investitionen in den Neubau des Wertstoffhofes in Relation der häufigen Nutzung der Graswagen setzt und die damit verbundenen Kosten, bedarf es sicher einer sehr guten Begründung wenn Gebühren für die Entsorgung des Rasenschnittes eingeführt werden.

Für eine Vielzahl von "Normalgrundstücksbesitzern und -besitzerinnen" die einen, zwei oder auch drei Säcke entsorgen, haben wir eine interessante und überlegenswerte Lösung entdeckt. Im Umweltmagazin (Ausgabe Mai 2015)  von "altmühlFranken" (was immer das auch ist!!!), Herausgeber ist das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen war zu finden, dass es eine "Sommer-Saisontonne" als zusätzliche zweite Biotonne gibt! Diese hätte für viele Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile, dass sie nicht mehr an die Öffnungszeiten der Deponie gebunden sind, Rasenmähen können wann sie wollen und gegen eine fast lächerliche Gebühr von nur 2,19 €/pro Monat, was eine Jahresgebühr von 13.14 € entspricht, eine wöchentliche Leerung von 2 Biotonnen haben können. Man spart sich auch die Zeit und die Kosten für das Auto und das Saubermachen desselben. Ist sicher für viele eine Überlegung wert.
Da dieses Angebot nicht sehr auffällig und in der verteilten Publizierung vielleicht überlesen oder gar nicht gelesen wurde, könnte dies in der nächsten "Rathaus-Info" herausgestellt werden und für eine spürbare Entlastung im Bereich der Deponie sorgen.
Sollte eine gemeindliche Nutzungsgebühr für die Rasenschnittentsorgung eingeführt werden, mit 2,19 € pro Monat werden die Nutzer nicht davon kommen, da würde sich nicht einmal das Kassieren und der damit verbundene Bürokratismus lohnen.

Wie lange wird es wohl noch dauern, bis die "Rasenschnittentsorger" von unserer Verwaltung mit einer guten Lösung rechnen können! Sollte es uns mitgeteilt werden erfolgt eine schnelle "Info".

Stellt sich zum Schluß noch die Frage ob es weiterhin erlaubt ist, dass Laub auf dem Graswagen entsorgt werden darf - wie auf der Homepage der Gemeinde zu lesen?

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