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    Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt.
    Das ist wahrscheinlich auch der Grund,
    warum sich so wenig Leute damit beschäftigen.
    (Henry Ford)

     

    "Rathaus oder Schauspielhaus?"

     

    Um Wissen, Fakten und Gedanken zu vermitteln, braucht es immer zwei Seiten; die vermittelnde Seite und den Empfänger, welcher bereit und mental fähig ist, diese Information erstens aufzunehmen und zweitens zu verarbeiten mit dem Ziel, diese Information in seine zukünftigen Denk- und Handelsstrukturen einzubinden.
    Würde der Wille des Informationsempfängers fehlen, ist die Folge wohl eine rasch voranschreitende geistige Verarmung, wodurch wiederum unsere Gesellschaft nicht mehr funktionsfähig wäre, da mit zunehmender geistiger Verdummung auch die Gefahr einer (un)kontrollierten Manipulation zunehmen könnte.

     

    Was zeigen uns die 143 Punkte im Urteil:

     

    Ein Bescheid des Wasserzweckverbandes, wohl in der Betragshöhe eher um 10.000 € zu niedrig berechnet, wird in seiner Rechtmäßigkeit bezweifelt. Die Verwaltung legt Widerspruch ein und setzt damit eine Lawine in Gang!
    Über 25% der Gemeinderäte sind gleichzeitig Verbandsräte im Wasserzweckverband! Wurde nach der Devise „Reden ist Silber – Schweigen ist Gold“ gehandelt?

    Es gab nun ein Urteil das zeigt, „Schrift ist Gift“!

    Neben einer gerichtlich bestätigten Unfähigkeit der Verwaltung können wir Bürger auch erkennen, welche Geheimniskrämerei im Gemeinderat betrieben wird. Die Bevölkerung wurde in dieser Angelegenheit rechtswidrig ausgeschlossen; dieses können wir dem Urteil eindeutig entnehmen:
    >>Es ist zu beachten, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit dient und die Transparenz der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit gewährleisten soll. Er trägt dem Demokratie- und dem Rechtsstaatsprinzip Rechnung, weil er die Kontrolle der Verwaltung durch die Bürger ermöglicht.Hiervon ausgehend sind keine Gesichtspunkte erkennbar, dass das Wohl der Allgemeinheit der Anwesenheit der Öffentlichkeit bei einer Entscheidung des Gemeinderats darüber, ob die Klägerin ein Widerspruchsverfahren gegen einen Herstellungsbeitragsbescheid des Beklagten durchführen soll, entgegenstünde. Entgegenstehende Interessen einzelner sind ebenso wenig ersichtlich.Wird die Öffentlichkeit zu Unrecht von der Sitzung ausgeschlossen, stellt dies nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs „einen gravierenden Verstoß gegen tragende Verfahrensprinzipien der Kommunalverfassung dar" und führt zur Unwirksamkeit des betreffenden Beschlusses.<<

     

    Was wollte man der Bevölkerung vorenthalten? Was wurde gespielt?

    Knapp vier Monate nach dem Widerspruch entscheidet der Gemeinderat den Widerspruch einzulegen. Der Beschluss wurde allerdings in nichtöffentlicher Sitzung gefasst und ist deshalb unwirksam.

    Nachdem Widerspruchsbescheid wurde geklagt!

     

    Fast auf den Tag genau nach einem Jahr des nichtöffentlichen Beschlusses und exakt eine Woche vor der Gerichtsverhandlung bestätigte der zwischenzeitlich „neugewählte“ Gemeinderat in öffentlicher Sitzung den Widerspruchsbeschluss! Informationen wurden in öffentlicher Sitzung nicht gegeben, das Beschlussgremium wurde vorab schriftlich(!) unterrichtet und alle haben diese gelesen oder auch nicht! Ob die 50% „Neuen“ ohne das notwendige Hintergrundwissen abstimmen konnten? Aber natürlich – 13:0 !!!

     

    Trotzdem wurde der Rechtsstreit von der Gemeinde verloren.

     

    In Kenntnis des Urteils und seiner umfangreichen und harten Begründung setzte der Gemeinderat in der 7. Sitzung im November dieser Angelegenheit die Krone auf!
    Was interessieren mich Gesetze, Vorschriften oder ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Ansbach!

    Die Bevölkerung muss es als Hohn und Verspottung verstehen, wenn tatsächlich der Fortgang der Sache (Berufung oder nicht) wieder in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird und der Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst wird.

     

    Besser verarschen kann man die Öffentlichkeit nicht mehr!

     

    Auch diese Fragen müssen an dieser Stelle stehen:

     

    • wie viel Unfähigkeit ist im Amt erlaubt?
    • kann die Bevölkerung noch Vertrauen haben? (z.B. bei den Abwasser- und Friedhofgebühren)
    • wie viele unwirksame Beschlüsse wurden in den Sitzungen des Gemeinderates gefasst und halten diese eventuellen Überprüfungen und den Konsequenzen stand? Bedenkt man nur, dass zwischen den beiden letzten Bürgerversammlungen 59 Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten, bzw. beschlossen wurden. (insgesamt 137 TOP laut Bürgerversammlung, davon nachgezählt nur 78 öffentlich)
    • wann werden endlich die gravierenden Verstöße gegen tragende Verfahrensprinzipien der Kommunalverfassung beendet?

    Die Verwaltung und der Gemeinderat haben viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren und die rechtsstaatlichen Strukturen in unserem Land mit Füßen getreten!

     

    Der Verstand und die Fähigkeitihn zu gebrauchen, sind zweierlei Fähigkeiten.
    (Franz Grillparzer)

     

     

     

     

    Aber: die Bevölkerung hört meist auch nur oberflächlich hin, ohne die eigentliche Botschaft zu erkennen. Viele scheinen sich durch ihren Realitätsverlust zu sagen: Solange es mir gut geht, was kümmert mich der Rest? Nach dem Motto: Ein voller Bauch geht nicht auf die Straße! Wollt ihr doch lieber weiter im Strom der Teilnahmslosen mitschwimmen? Dann würde der Spruch ja zutreffen: „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom.“

     

     

     

     

    Nun noch eine Kurzfassung mit dem Titel: „Vorsatz oder Leichtsinn“

     

    Da war mal einer, der wollte seinem ehemaligen Chef endlich eine auswischen. Als ein kleines Problem auftrat, stellte sich der Nachfolger im Amt vor seinen (Haupt-)Mann. Irgendwie blies sich der Ballon jedoch immer weiter auf. Jetzt verteilte man das Problem auf mehrere Schultern. Es gab da doch welche, die hatten sechs Jahre nicht nur Spaß mit jemandem. Das Theater fand jedoch ohne Publikum statt. Dann wurde ein Teil der Laienspielgruppe ausgetauscht. Die neuen Akteure erhielten einen Crashkurs und durften nun auch mitspielen. Das Spiel fand jedoch vor dem falschen Publikum (nämlich dem Verwaltungsgericht) statt und es gab nicht den erwarteten Applaus. Es hatten sich jedoch alle lieb und beschlossen, keinen neuen Versuch auf einer noch größeren Bühne zu unternehmen.

    Allein mir fehlt der Glaube, dass dieses Stück absolut ohne Kosten und Auslagen für die Gemeinde und damit auch der Bevölkerung stattfand!

     

    Jeder Irrtum hat drei Stufen:
    Auf der ersten wird er ins Leben gerufen,
    auf der zweiten will man ihn nicht eingestehen,
    auf der dritten macht nichts ihn ungeschehen.
    (Franz Grillparzer)

     

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Nun dürfen es die Bürger auch wissen - in der Sitzung des Gemeinderates vom 28. April 2015 wurde es bestätigt:

 

Daniela Erdinger

heißt die neue Geschäftsleiterin und damit Nachfolgerin des zwischenzeitlich versetzten geschäftsleitenden Beamten Gert Pfeffer in der Gemeinde Langenaltheim - die Entscheidung viel in der Sitzung des Gemeinderates vom 14. April 2015.

Daniela Erdinger ist 45 Jahre jung, wohnt in Wettelsheim und erhält ihre Anstellung zum 1.7.2015; der "erste Arbeitstag" wird allerdings erst der 8.7.2015 sein, da ihre Urlaubsreise bereits vor der Entscheidung gebucht wurde. Sie bedauert dadurch die diesjährige Kirchweih in Langenaltheim zu verpassen.

Nach ihrer Teilnahme an einer ersten offiziellen Sitzung des Gemeinderates war es möglich, bereits ein kurzes Gespräch zu führen. Sinngemäß kam zum Ausdruck, dass Langenaltheim anscheinend ein "kommunalpolitisches Paradies" ist - hauptsächlich bezogen auf den Sitzungspunkt über den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2015. Die Schnelligkeit und Diskussionslosigkeit haben sie anscheinend überrascht; sind anderen Ortes doch Debatten und Wortmeldungen von zwei Stunden und mehr eigentlich an der Tagesordnung.

Nach unseren Informationen wird in Kürze ein Bericht über den Wechsel von Daniela Erdinger im Treuchtlinger Kurier erscheinen. Das Foto wurde uns dankenswerter Weise von Daniela Erindinger zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

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